Ströbele bei der Überwachung angefangen von Handys der Kanzlerin bis Snowden und
millionenfacher Überwachung von Bürgern sowie etwaigen Datenverschiebereien zu den
sogenannten 5-Eyes der Geheimdienste des Westens. Die Allianz der Länder England, USA, Australien, Kanada und Neuseeland wird informell als Five Eyes bezeichnet.
Hier ein Beitrag von Netzpolitik.org mit Bericht als PDF darüber: https://netzpolitik.org/2017/abschluss-des-nsa-bnd-ausschusses-keine-revolte-gegen-die-geheimdienste/
Über 70 Min. Plenarsitzung über den Untersuchungsausschuss zum nachhören: http://static.cdn.streamfarm.net/1000153copo/ondemand/145293313/7124832/7124832_mp3_128kb_stereo_de_128.mp3
Auch das Kanzleramt habe da in seiner Aufsichtsfunktion versagt sagt er.
Wahrscheinlich ist der Überblick an solch einer Stelle nicht einfach.
Die Linke möchte Geheimdienste abschaffen und meint gegen diese für Freiheit und Demokratie zu kämpfen.
Dr. Andre Hahn von den Linken erwähnt Spionage zwischen Partnerländern - der BND habe wohl alles spioniert was geht - von 13 Millionen Suchbegriffen des NSA in den BND-Rechnern ist die Rede. Er geht von Rechtswidrigkeit aus und es wurden zwei nicht mehr im Amt befindliche Personen als Schuldige wohl ersonnen.
DATAMINING UNSERE ZUKUNFT?
Es wurden 581 Stunden zusammengearbeitet - es wurde viel über Nachrichtendienste und auch über die Five Eyes erfahren. Keine Kooperationsbereitschaft haben aber die Datenalphas der Wirtschaft gezeigt - wie Google, Facebook usw.. Snowden habe angeblich keine Zeit dafür aufwenden wollen oder können.
Partnerländer spähen sich aus und seien keine Freunde. Eine Schweigespirale erschwerte die Ermittlung eines ggf. "Betruges" an der deutschen Bevölkerung.
Diese Schweigespirale bremst die ggf. dringende Information in Etagen des BND oder das Kanzleramt vorzudringen.
Massenüberwachung sei aber ein NoGo vor allem in der digitalen Welt. Die Rechtswidrigkeit wäre bei Verletzung der Schutzpflicht durch Hintergehung auch der parlamentarischen Aufsicht geschehen. Die Legitimation des neuen BND-Gesetzes wäre ein Feigenblatt im Nachhinein. Die Rechtswidrigkeit wurde nach einem der letzten Redner allerdings -durch Karlsruhe legitimiert- als Normal eingestuft.
Fazit: Datensparsamkeit sollte uns bewusst werden - bei Datenbanken die einem nicht zu eigen sind - Daten über den Teich zu geben aber in millionenfacher Zahl wäre für das Land und Europa fatal.
Es sollte hier der Auftraggeber -die deutsche Bevölkerung- vor Ausspähungen in Schutz genommen werden, wenn 5-Eyes genannte westliche Geheimdienste das könnten - gilt dies zu vereiteln - denn Wissen ist Macht!
In Erinnerung an die Stasi und die "Mauer" der Geschichte.
BIG DATA POEM - MP3 from Vale
BIG DATA IS WATCHING YOU
INTERNET SPEAK OUT THE TRUTH
THROUGH CABLE WE ARE ABLE TOO
WE WILL MAKE IT THROUGH
5 EYES ON A USERS HEART
MAY BE ON FORGE OF WAR
SINCE WHEN WITHOUT AND ANY TEAR
GENERATION @ WITHOUT ANY FEAR
SINCE THE COMMUNISTS LEFT US
UN IS INSPECTING THIS STUFF
OUR SOCIAL MARKET ECONOMY
WAS THE LUCK FOR EVERYBODY
HATESPEECH FAKENEWS CENSORESHIP
ESTABLISHMENT GOT MONEY WHIP
MAGAZINE TV SPELL-BOOK YELL
TRUTH WILL FIND THE EXIT-WAY
BIG DATA IN OUR HAND
LIKE US IS THE HOLY LAND
MEANS WE ARE THE HELL OF NET
SPEAKING TRUTH LIKE A SWORD I BET
THE NET IS THE DOBBLE WAY
WILL FIND WHAT U REALLY FAI
BE THE STAR OF YOUR OWN LIFE
SING DANCE LIKE SHARE GIMME FIVE
INTERNET TOOL FOR THE COMMON MAN
DIDN´T HAVE A RICH MONEY CAN
BUT A LITTLE LIKE BY KIND PEOPLE
AND FRIENDSHIP THAT IS DOBBLE ACHIVL
EVEN STATES DID IT NOW
SHARED WHAT IS IT ALL ABOUT
ARE TERRORIST OR EVEN NOT
READ WHAT COULD GOOGLE HOT
OH BIG DATA OH BIG DATA
GIVE ME SOUL PARTY SHELTER
SOLUTION RIGHT ON YOUR SIDE
A SOUL TO MEET OR EVEN HELP
This i wrote for the Australien Secret Service - because he´s certainly not so much to do... :-)
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- Video zu NetzDG bei dem ich über die zwei o.g. Artikel resümiere
