Hier werden die drei Bände "Armes Deutschland" von Werner Peters (http://wemepes.ch) - der auch die 21 Punkte zur BRD Situation mitveröffentlicht hat - begutachtet und ein Fazit gegeben - auch das Interview erneut vorgestellt.
Der erste Band von "Armes Deutschland - Warum das Gesetz der BRD keine Steuerpflicht kennt!" von wemepes (Werner Peters http://wemepes.ch) antonio m. dorado. Die Bücher können unter der genannten Adresse für je 20 Euro bezogen werden.
Inhaltsverzeichnis:
- Wichtiger Hinweis
- Steuerpflicht in der BRD
- Bisherige und zu erwartende Reaktionen
- Weitere Tatsachen des Rechtes
- Zur weiteren Aufklärung
- Daten, Fakten und Tatsachen
- 10 Punkte
- Verschiedene Anhänge
Seite 7: "Nennen Sie Ihre Rechtsgrundlagen und weisen Sie nach, dass ein Staatsbürger des Deutschen Reiches, was ich ohne jeden Zweifel bin, angebliche Steuern an eine Verwaltungseinheit der Alliierten namens >>BRD<< zahlen muss"
... "Im Recht gilt immer: Wer anklagt hat die absolute Beweispflicht in jedem der einzelnen aufgeführten Punkten!"
Seite 9: "Es gibt keine Steuerpflicht für den Bürger der >>BRD<< nach dem Grundgesetz und damit gibt es auch keinen Rechtsgrund, dass Bürger von Mitarbeitern außerordentlicher >>Finanzbehörden<< belästigt werden"
Seite 17: "Die BRdvD ist lediglich ein Besatzungskonstrukt unter der Schirmherrschaft der Alliierten, welche auf Deutschem Reichsgebiet, ohne Rechtsgrundlagen, im Rahmen einer Parteien und Juristendiktatur, ohne Rechtsstaatlichkeit, eine Schreckensherrschaft gegen die tatsächlichen Deutschen, als Staatsangehörige des Deutschen Reichs, aufgerichtet hat."
Die Abgabenordnung sei zudem allein nichtig und verstößt gegen das Zitiergebot was auch zur Nichtigkeit des Gesetztes führt.
Seite 33: "Kein Deutscher braucht sich aber den Verkauf an Feindmächte gefallen zu lassen und dafür auch noch Steuern bezahlen"
Sein Fazit Seite 37:
"
- Der Alliiertenvorbehalt besteht für Berlin fort.
- Deutschland ist nicht souverän.
- Nach BRdvD Grundgesetz besteht keine Steuerpflicht.
- Das Grundgesetz verfügt nicht über einen notwendigen territorial-räumlichen Geltungsbereich
- Die BRdvD-Abgabenordnung weist keinen Bezug auf das Grundgesetz auf und bezeichnet keinen klaren territorial-räumlichen Geltungsbereich und gerade deshalb - gegen das Zitiergebot nach GG Art. 19 (1) wegen fehlender Hinweise auf GG Art. 14 und Art. 25 verstößt, sodass nach ihr nur nichtige Steuerbescheide erlassen werden können:
"
Seite 38:
"Hinweis zur Verantwortlichkeit des Beamten:
Alle Bundesbeamten sind spätestens seit der Löschung der Rechtsgrundlage ihrer BRD und ihres GG vorrangig berechtigt und verpflichtet, schnellstens und als Eilsache von Amts wegen entweder die Erneuerung der Gültigkeit des Grundgesetzes oder eine Verfassung gemäß Art. 146 GG anzustreben, oder wenigstens gemäß Art. 20 (4) GG Widerstand gegen die schuldigen Haupttäter der Gesetzlosigkeit der real existierenden BRD zu leisten! Denn das BBG (Bundesbeamtengesetz) legt genau das, sogar ausdrücklich für das Deutsche Reicht bzw. sein Gebiet in den Grenzen von 1973, fest."
Seite 46:
"In keinem Grundgesetzartikel ist der Steuerbegriff definiert, kein Steuerpflichtiger bezeichnet und auch keine Voraussetzung erklärt, unter welcher Steuer an die sog. >>Bundesrepublik Deutschland<< zu zahlen wären.
Das Grundgesetz ist aber keine Verfassung und keine verfassungsrechtliche Grundlage der >>Bundesrepublik Deutschland<<, weil das Grundgesetz durch GG Art. 146 im gleichen Moment aufgehört zu existieren, in dem es als Verfassung gelten müsste.
Grundgesetz Art. 146: >>...Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tag, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die vom deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossen worden ist...<<"
Seite 53:
"Ein Verstoß gegen das Zitiergebot führt zur Nichtigkeit des Gesetzes.
Die Folgen eines nichtigen Gesetzes sind: Die auf diesem nichtigen Gesetz basierenden Verwaltungsakte sind ebenfalls nichtig, nichtige Verwaltungsakte haben zu keinem Zeitpunkt irgendwelche Bindewirkung gegenüber seinem Adressaten entfaltet. Auf nichtigen Verwaltungsakten basierende Zwangsmaßnahmen sind ebenfalls nichtig und sofort und ersazlos aufzuheben."
Seite 59:
"
>>Zur weiteren Aufklärung<<
Weitere Offenkundigkeiten nach § 291 ZPO/Analog:
Deutsches Reich:
- Der Staat >>Deutsches Reich<< besteht fort (Bundesverfassungsgerichtsurteil aus 1973 - Prof. Limbach Meyer)
- Der Staat >>Deutsches Reich<< hat ein Staatsgebiet (vgl. § 185 BBG a. F.) (BBG = Bundesbeamtengesetz)
- Der Staat >>Deutsches Reich<< hat ein Staatsvolk (vgl. RuStAG 1913) (Staatsangehörigkeitesgesetz)
- Der Staat >>Deutsches Reich<< hat eine Staatsangehörigkeit (vgl. RuStAG 1913)
- Der Staat >>Deutsches Reich<< hat eine Verfassung (kaiserliches Edikt von 1871/78 i.V.m. Weimarer Reichsverfassung von 1919)
- Die BRD ist kein Staat (vgl. 2 BvF 1/73, vgl. Rede von Prof. Dr. jur. Carlo Schmid (SPD) 1948, vgl. Geheimsache BRD) [nachzulesen, zu hören und zu sehen auf meiner Webseite http://wemepes.ch]
- Die BRD hat kein eigenes Staatsgebiet (vgl., 185 BBG)
- Die BRD hat kein eigenes Staatsvolk (vgl. BRD-StAG)
- Die BRD hat keine Staatsangehörigkeit (vgl. Schreiben vom 01.03.2006 Az.: 33.30.20 - Landkreis Demmin)
- Die BRD hat keine Verfassung (Umsetzung Art. 116 in Verbindung mit Art. 146 GG)
- Gesetze ohne Verfassung sind nichtig
"
Seite 65:
"
>>10 Punkte<<
Folgende Punkte gilt es vor jeder >>Verhandlung<< erst zu klären und ich fordere im Namen meines/r Mandanten/in folgende Feststellungen:
Punkt 1: Mein/e Mandant/in ist unzweifelhaft Bürger/in des Staates Deutsches Reich gemäß § 1 RuStAG (Beweis: RGBL. 583 vom 22.7.1913).
Dem so genannten >>Gericht<< wird daher aufgegeben, diese Tatsache, sofern diese nicht juristisch stimmig sein sollte, juristisch nachzuweisen und schriftlich zu erläutern.
Punkt 2: Das Deutsche Reich ist nach wie vor existent und ist voll rechtfähig... (Beweis: Das so genannte >>Urteil<< des >>Bundesverfassungsgerichtes<< (BverfGE 2,266(277); 3,288(319ff); 5,85(126); 6,309(336,363); (BverfGE 1, 351(362ff, 367)).
Dem so genannten >>Gericht<< wird daher aufgegeben, diese Tatsache, sofern diese nicht juristisch stimmig sein sollte, juristisch nachzuweisen und schriftlich zu erläutern.
Punkt 3: Wie Ihnen bekannt sein dürfte, handeln Sie allesamt ohne jegliche Rechtgrundlage, da die so genannte >>BRD<< mindestens seit dem 17.7.1990 i.V.m. BGBl. 1990 II Seite 885, 889ff, sowie die Frankfurter Dokumente v. 1.7.1948 Nr.I, II, III i.V.m. 2 BvF 1/73 Gründe B III Abs. 1.
Punkt 4: so genannte >>BRD<< beschränkt ihre staatliche Hoheitsgewalt auf dem Teilgebiet des fortbestehenden Staates Deutsches Reich in den Zonengrenzen zwischen Rhein und Elbe und auf den Geltungsbereich des Grundgesetzes! Da dieses aber mindestens seit dem 29.9.1990 als aufgehoben gilt, gibt es keine rechtliche Grundlage für Ihr Handeln mehr!
Dem so genannten >>Gericht<< wird daher aufgegeben, diese Tatsache, sofern diese nicht juristisch stimmig sein sollte, juristisch nachzuweisen und schriftlich zu erläutern.
Punkt 5: Der so genannte 2+4 Vertrag ist nicht rechtgültig in Kraft getreten, da dieser nach dem 29.9.1990 angeblich in Kraft getreten sein soll (15.3.1991). Beweis: 2+4 Vertrag vom 12.9.1990BGBl. 1990 II S. 1318ff).
Dem so genannten >>Gericht<< wird daher aufgegeben, diese Tatsache, sofern diese nicht juristisch stimmig sein sollte, juristisch nachzuweisen und schriftlich zu erläutern.
Punkt 6: Die so genannte Wiedervereinigung Deutschlands am 3.10.1990 lag ebenfalls nach dem 29.9.1990 und ist somit ebenfalls Recht unwirksam, denn man kann sich mit nichts wieder vereinen, das es juristisch nicht gibt und zudem der Geltungsbereich aufgehoben worden ist.
Dem so genannten >>Gericht<< wird daher aufgegeben, diese Tatsache, sofern diese nicht juristisch stimmig sein sollte, juristisch nachzuweisen und schriftlich zu erläutern.
Punkt 7: Es wurden die Einführungsgesetze und deren Geltungsbereiche aufgehoben. ( EGGVG; EGSTPO; EGZPO).
Dem so genannten >>Gericht<< wird daher aufgegeben, diese Tatsache, sofern diese nicht juristisch stimmig sein sollte, juristisch nachzuweisen und schriftlich zu erläutern.
Punkt 8: Die so genannte >>BRD<< ist seit Gründung 1949 nur ein Verwaltungskonstrukt der drei West - Alliierten und das so genannte >>Grundgesetz für die BRD<< ist niemals in Kraft getreten, da keine Volksabstimmung, wie von den Alliierten verlangt, stattgefunden hat. Beweis: Genehmigungsschreiben der Alliierten an den sog. Parlamentarischen Rat vom 12. Mai 1949.
Dem >>Gericht<< wird daher aufgegeben, diese Tatsache, sofern diese nicht juristisch stimmig sein sollte, juristisch nachzuweisen und schriftlich zu erläutern.
Punkt 9: Das so genannte >>Gericht<< bzw. die >>Staatsanwaltschaft<< ignoriert alle allgemein anerkannten völkerrechtlichen Tatsachen und Regeln gemäß dem Völkerrecht Art. 34, Art. 35; Art. 42 und verstößt somig gegen die HLKO 1907. Beweis: Menschenrechte des EUGH
Dem >>Gericht<< wird daher aufgegeben, diese Tatsache, sofern diese nicht juristisch stimmig sein sollte, juristisch nachzuweisen und schriftlich zu erläutern.
Punkt 10: Gleichzeitig missachtet dieses >>Gericht<< bzw. die >>Staatsanwaltschaft<< die Tatsache und Fakten des Internationalen Paktes über bürgerliche Rechte Art. 11 vom 19. Dezember 1966. Bweis: IP 66 vom 19. Dezember 1966.
Dem >>Gericht<< wird daher aufgegeben, diese Tatsache, sofern diese nicht juristisch stimmig sein sollte, juristisch nachzuweisen und schriftlich zu erläutern.
"
Band 2 "Armes Deutschland - Warum Staatsanwälte, Richter und Behörden ohne Rechtsgrundlage handeln"
Inhaltsverzeichnis:
- Wenn Recht zu Unrecht wird
- Vorwort
- Zum Sachverhalt
- Weitere Tatsachen des Rechtes
- Aussagen von Menschen des öffentlichen Lebens
- Daten und Fakten des Völkerrechtes
- Verletzung von internationalen Gesetzen
- Wichtige Ergänzungen
- Hinweis für alle Behörden
- Recht(s)beschwerde
- 10 Punkte
- Widerstandsrecht gegen Fiskalpakt und ESM
S. 11 "Zur Sache: Ihr BVerfG* hat doch eindeutig geurteilt, oder nicht? Auf einem und demselben Staatsgebiet kann es nur ein rechtfähiges Recht geben und das ist das Recht des Deutschen Reiches und zwar ohne jeglichen Zweifel! (siehe auch Völkerrecht)!"
"Wussten Sie schon? Ihre sog. Staatshaftung ist aufgehoben!
Aufhebung der Staatshaftung dieser >>BRD<< zum 29.11.2007 gem. §§ 823, 839 ZPO i.V.m. Art. 73/74/75 GG"
S. 13:
"Ich, PETERS Werner, lege im Auftrag meines Mandanten die sofortige Beschwerde ein, gegen die bisherigen Handlungen, des in diesem Fall mitwirkenden juristischen Personenkreises, wegen Verstoß gegen nachfolgende geltende Reichsgesetze, und stelle gleichzeitig Strafantrag aus allen rechtlichen Gründen gegen alle in diesem Fall mitwirkenden Personenkreis:
StGB § 3
Zitat: >>Die Strafgesetze des Deutschen Reichs finden Anwendung auf alle im Gebiete derselben begangenen strafbaren Handlungen, auch wenn der Täter ein Ausländer ist.<<
StGB §§ 47, 48, 49, 49a - Beihilfe, gemeinschaftliche Täterschaft, Anstiftung
StGB §§ 132, 234 - Amtsanmaßung
StGB § 153 - Meineid
StGB § 240 - Nötigung
StGB § 241 - Drohung
StGB § 263 - Betrug
StGB § 339 - Rechtsbeugung (Der Versuch ist strafbar)
CPO § 16 - Gerichtsstand ist das Deutsche Reich, (CPO ist Zivilprozessordnung)
GVG § 15 - Gerichte sind Staatsgerichte
GVG § 16 - Ausnahmegerichte sind unstatthaft.
Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.
StGB §§ 267, 268 - Urkundenfälschung
StGB § 271 - vorsätzliche Falschbeurkundung
eventuell auch StGB § 341, 342, 344, 348 - Falschbeurkundung im Amt
BGB § 125 - Nichtigkeit wegen Formmangels
BGB § 126 - Gesetzliche Schriftform, eigenhändig, wurde nicht eingehalten
ZPO § 315 - Unterschrift der Richter, wurde nicht eingehalten
StPO § 275 - Frist und Form der Urteilsniederschrift, wurde nicht eingehalten
GVG § 155 - Dienst- und Geschäftsverhältnis der Zusteller, nichtig
Daraus folgert, dass Rechtsmittelbelehrungen, Fristen, Beschlüsse und Urteile des betreffenden Personenkreis keine Rechtskraft erlangen können und somit >>de jure*<< nichtig sind.
Verletzung und Überschreitung von internationalen Gesetzen:
- Protokoll Nr. 4 zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten;
- Europäische Menschenrechtskonvention Art. 6 II EMRK;
- Internationaler Pakt für bürgerliche und politische Rechte Art. 11;
- Völkerstrafrecht, Völkerstrafgesetzbuch
- Haager Landkriegsordnung; - Besatzungsgesetzen (Kontrollratsgesetze, Kontrollratsdirektiven, SHAEF- und SMAD Gesetze);
CPO § 291 - Tatsachen, die bei Gericht offenkundig sind, bedürfen keiner Beweise
BGB §§ 823, 824, 826, 829, 830, 839 - Privathaftung bei Amtspflichtverletzung
VStGB § 5 - Die Verfolgung von Verbrechen nach diesem Gesetz und die Vollstreckung der wegen ihren verhängten Strafen verjähren nicht.
Die Reichsverfassung von 1871 (Stand: 28.10.1918) ist meine staatsrechtliche Grundlage. Sie hat bis heute anerkannte Rechtfähigkeit auf die sich meine/e Mandant/in und ich berufen! (siehe Anhang)
Mindestens seit Aufhebung des Art. 23 GG a.F. hat diese >>BRD<< keine Rechtsgrundlage mehr!"
S. 21
"Aussage eines Insiders: Vermerk über ein Telefonat mit Richter a.D. Frank Fahsel in Fellbach am 19.05.2008 um 10.00 Uhr bis 10.30 Uhr. Grund des Gesprächs: Seine nachfolgende Veröffentlichung in der Süddeutschen Zeitung vom 9.04.2008:
>>Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht >>kriminell<< nennen kann. Sie waren/sind aber sakrosankt, weil sie per Ordre de Mufti gehandelt haben oder vom System gedecktu wurden, um der Reputation willen.
In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst - durch konsequente Manipulation. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor 'meinesgleichen'.<<"
S. 23
"... Ich verweise nachdrücklich auf den Artikel V, lfd. Nr. 9 des AHK-Gesetzes Nr. 2 und der SHAEF-Gesetzgebung Art. 6 der immer noch implantierten Militärregierung-Deutschland.
Dieser lautet: >>Niemand kann als Richter, Staatsanwalt, Notar, sonstiger Beamter oder Rechtsanwalt amtieren, falls er nicht seine Zulassung von der Militärregierung erhalten hat.<<"
S. 25
"Merke! Es gab und gibt keine >>Bundesangehörigkeit<<, aus der sich Rechte und Pflichten von >>Bundesbürgern<< ableiten lassen. Die Bundesrepublik Deutschland hat am Fortbestand einer für alle Deutschen gemeinsamen Staatsangehörigkeit im Sinne des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG jetzt StAG) von 1913 stets festgehalten. "
S. 27
">>Aussagen von >>berühmten<< Menschen des öffentlichen Lebens<<
Wolfgang Schäuble auf dem European Banking Congress 18.11.2011 in Frankfurt a.M. https://www.youtube.com/watch?v=2IRnDOtu1z8
>>... und wir in Deutschland sind seite dem 08. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen, das steht übrigens in der Präambel des Grundgesetzes von 1945 ...<<
Konrad Adenauer (ehemaliger Bundeskanzler)
>>... Wir sind keine Mandanten des deutschen Volkes, wir haben den Auftrag von den Alliierten...<< Zitiert nach Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim in >>Die Deutschlandakte<< S.17
Joschka Fischer (ehemaliger Bundes-Außenminister):
>>... Wenn die Mehrheiten sich verändern, mag es eine andere Koalition geben. Aber es wird keine andere Politik geben. Dazu steht zu viel auf dem Spiel. Das wissen alle Beteiligten...<<
Horst Seehofer (bayerischer Ministerpräsident) bei Erwin Pelzig am 20. Mai 2010:
>>... Diejenigen die entscheiden sind nicht gewählt und diejenigen die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden!...<<
Siegmar Gabriel (SPD-Vorsitzender) auf dem Sonderparteitag in Dortmund am 27. Februar 2010:
>>... Wir haben gar keine Bundesregierung - Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer neuen Nichtregierungsorganisation in Deutschland, das ist was Sie ist!...<<
Theo Weigl (ehemaliger Bundes-Finanzminister) Quelle https://www.youtube.com/watch?v=9V1Gdu_5L4E Zitat sinngemäß:
>>...das Deutsche Reich ist mit der Kapitulation nicht untergegangen...<<"
S. 39
"... Danach gilt folgende Gesetzeshierarchie:
- Die Allgemeinen Regeln des Völkerrechts gehen Bundesgesetzen vor (Art. 25 GG). (entsprechend den Römischen Statuten des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag und dem VStGB)
- BGB geht allen anderen Gesetzen vor (Art. 74 GG).
- Bundesrecht bricht Landesrecht"
Inhaltsverzeichnis:
- Jeder Deutsche hat das Recht zum Widerstand
- Warum eine Steuerhebung in der BRD recht(s)widrig ist
- Warum die BRD kein Steuerrecht kennt
- Zurückweisung nichtiger Verwaltungsakte
- Beschwerde bei ihrem Finanzamt
- Antrag auf Erstattung aller gezahlten Steuern
- Die Möglichkeiten des Grundgesetzes
- Betreff: Zuständigkeit der Gerichte
- Anhänge für alle Schreiben
- Schlusswort
S. 9 "... Deshalb und aus vielen weiteren Gründen, die gegen unsere demokratische Grundordnung verstoßen, stellen wir Ihnen in diesem Buch Werkzeuge zur Verfügung, die Ihnen nach Artikel 20, Absatz 4 des Grundgesetzes für die BRD das Recht auf Widerstand ermöglichen. Verwenden Sie den Musterbrief am Besten komplett - Sie können aber auch Auszüge verwenden. So wie es Ihnen gefällt..."
"Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschan das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist."
Hier das Interview das ich mit Werner Peters geführt habe:
Fazit:
Justitia ist auf beiden Augen blind - dann wenn die große Familie die wichtigsten Positionen im Recht eingenommen hat. Das ist der Bund - der Familienbund oder auch BUNDesrepublik Deutschland. (War nötig wie der Adel)
Das heißt Gesetze galten für die Masse aber nicht für "die Familie". So wurde es mir erklärt am Beispiel einer Statue vor einem Oberlandgericht, welche wie die nachfolgenden Fotos dargstellt wurde. Überall wurde dies als geheimes Symbol angebracht nachdem die Schlüsselpositionen eingenommen waren. (Zeit die Augen aufzumachen)
Für die Gültigkeit der Verfahren und Umsetzung auch zweifelhafter Gesetze kommt die konkludente Handlung und das Recht des Stärkeren zu Gute. Am Ende akzeptieren wir Regelungen aus Gewohnheit die uns zu Unrecht als zulässig verkauft werden.
Aber das Werk (System) ist fertig - jetzt kann der Wohlstand systemisch allen zugute kommen.
Hier die Darstellung, dass manche vor dem Gesetz "gleicher" sind - deswegen die Augenbinde.
Werner Peters wir wissen worum es geht - gewonnen für die Ewigkeit - http://5goldzack.wahrheitssuche.org
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| Hier die richtigste Darstellung |
Witz
Joschka Fischer (ehemaliger Bundes-Außenminister):
>>... Wenn die Mehrheiten sich verändern, mag es eine andere Koalition geben. Aber es wird keine andere Politik geben. Dazu steht zu viel auf dem Spiel. Das wissen alle Beteiligten...<<
Vale (ehemaliger roi noir):
>>... Wenn die Syndikate sich ändern, mag es eine andere Verschwörung geben. Aber es wird keine andere Herrschaft geben. Dazu steht zu viel auf dem Spiel. Das wissen alle Beteiligten...<< :-)))
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